Aktuelles

Richtigstellung zur Verfassungsbeschwerde der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Richtigstellung zur Verfassungsbeschwerde der einrichtungsbezogenen Impfpflicht - image 2022 05 10 09 34 18

Pressemitteilung Meldung über Ablehnung des Hauptantrags der Verfassungsbeschwerde von RA Dr. Lipinski zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist falsch! Nur Eilantrag betroffen – Hauptverfahren weiterhin in Karlsruhe anhängig. Kürzlich erschienen zu der Verfassungsbeschwerde hinsichtlich der einrichtungsbezogenen Impflicht Presseartikel (Journalistenwatch (1), Junge Freiheit…

WeiterlesenRichtigstellung zur Verfassungsbeschwerde der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Nichtwähler entscheiden Wahlen in Schleswig-Holstein – Verlierer ist die Demokratie

Nichtwähler entscheiden Wahlen in Schleswig-Holstein - Verlierer ist die Demokratie - photo 2022 05 09 14 15 24

Die Partei dieBasis erreicht als achtstärkste Kraft in Schleswig-Holstein auch bei der zweiten Landtagswahl 2022 mit über einem Prozent der Wählerstimmen als größte unter den „kleinen“ Parteien einen Achtungserfolg. Mit ungefähr 900.000 aller etwa 2,3 Millionen Wahlberechtigten haben die Nichtwähler…

WeiterlesenNichtwähler entscheiden Wahlen in Schleswig-Holstein – Verlierer ist die Demokratie

Eindrücke aus Leipzig

Eindrücke vom Prozess in Leipzig

Prof. Dr. Martin Schwab berichtet vom Verhandlungstag am 2. Mai 2022 Liebe Community, mehrfach hatte ich in den letzten Wochen von meiner Beteiligung als Prozessbevollmächtigter in dem Wehrbeschwerde-Verfahren zweier Bundeswehr-Offiziere gegen die Aufnahme der COVID-Injektionen in das Basis-Impfschema der Bundeswehr…

WeiterlesenEindrücke aus Leipzig