Selbstbestimmt oder fremdbestimmt?
Wenn Gesetze weitreichende und schwerwiegende Folgen für den größten Teil der Bürger haben, sollten diese direkt dazu befragt werden und mitbestimmen.
WeiterlesenSelbstbestimmt oder fremdbestimmt?
Schlagwort Demokratie
Nächste Station: Brüssel
Endlich ist das Warten vorbei und wir haben Gewissheit. Nachdem der Wahlausschuss alle Unterlagen geprüft hat, steht nun das Ergebnis fest. Ganze 5.791 Unterstützerunterschriften konnten die Mitglieder für dieBasis sammeln. Für sich genommen stellt das bereits eine großartige Leistung dar.
WeiterlesenNächste Station: BrüsselDieBasis stellt sich für die Europawahl auf
Zum zehnten Mal wird 2024 – voraussichtlich vom 06. Juni bis zum 09. Juni – das Europaparlament direkt gewählt. Für dieBasis, die sich erst 2020 gegründet hat, wird dies die erste Europawahl sein und damit ein wichtiger Meilenstein in der Geschichte der jungen Partei.
WeiterlesenDieBasis stellt sich für die Europawahl aufNeuer Justizskandal – Das Zitieren von Politikern ist jetzt offenbar strafbar
von Holger Gräf Erinnern Sie sich noch an jene kernigen Sprüche, die Politiker und andere Menschen des öffentlichen Lebens, welche sich politisch engagierten, herausgehauen haben, um Ungeimpfte zu diskriminieren? Hier mal ein paar Beispiele: Impfskeptiker sind „Bekloppte“ (Ex-Bundespräsident Joachim Gauck)…
Sonntags in Sonneberg
Wie viel Demokratie verträgt Deutschland? von Christina Kade Am Sonntag wurde gewählt – nur ein Landrat. Das ist eigentlich kein besonderes Ereignis. Normalerweise schafft so eine Wahl es gerade einmal in die lokalen Medien. Doch dieses Mal wird die Wahl…
Tag des Grundgesetzes
Die Verletzlichkeit des Grundgesetzes ist deutlich geworden, und es ist an der Zeit, unsere Grundrechte zu verteidigen und weiterzuentwickeln.
WeiterlesenTag des GrundgesetzesWas sind eigentlich Petitionen?
von Holger Gräf Jeder, der politisch aktiv wird, also etwas an der Politik verändern will, hat natürlich auch ein berechtigtes Interesse daran, dass seine Aktionen eine gewisse Wirkung entfalten. Doch nicht alle Aktionen sind gleich wirksam. Um herausfinden zu können,…
Tag der deutschen Einheit
Quo vadis Deutschland? von Christina Kade Als am 3. Oktober 1990 – dem Tag der deutschen Einheit – aus der DDR und der Bundesrepublik Deutschland ein gemeinsames Land entstand, wuchs zusammen, was zusammen gehört. So dachten viele wohl. Damit verbunden…
Impfpflicht ist verfassungswidrig und demokratiezersetzend
Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Gesetz vom 10.12.2021 zur Impfpflicht Pressemitteilung – Berlin, 12.12.2021 Die Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis – erklärt durch ihren neuen Bundesvorstand ihren entschiedenen Widerspruch zur Einführung einer Corona-Impfpflicht für Gesundheitspersonal in Deutschland. Sie schließt…
Hausdurchsuchungen bei Bundestagskandidaten von dieBasis in Thüringen
Anfang der Woche haben bei dem Weimarer Familienrichter Christian Dettmar, beim Ehepaar Ulrich und Almuth Masuth, beide Bundestagskandidaten für dieBasis, sowie bei den Gutachtern Prof. Dr. Christian Kuhbandner, Prof. Dr. Ulrike Kämmer und Prof. Dr. Ines Kappstein fast zeitgleich Hausdurchsuchungen…
Die Absage der Kanzlerin an den demokratischen Wert des Föderalen
Vor gerade zwei Jahren feierten wir mit allen Demokraten das 70-jährige Bestehen unseres Grundgesetzes. Es wurde seinerzeit auch deshalb mit föderalen Strukturen versehen, um zu verhindern, dass von Deutschland jemals wieder ein weiterer verheerender Krieg ausgehen kann. Die Machtverteilung auf…
Valentin – Ich bin dabei
... weil eine Demokratie, ohne ein gut informiertes Volk das sich auch rege beteiligt, kaum möglich sein kann.
WeiterlesenValentin – Ich bin dabei