Schlagwort Machtbegrenzung
Cum-Ex Untersuchungsausschuss abgelehnt – die Union tobt
von Holger Gräf Es sei „das allererste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass parlamentarisches Recht ausgehebelt werde“, lässt sich CSU Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in der Tagesschau zitieren. Die Union kocht vor Wut und droht mit Verfassungsklage. Was war geschehen?…
Machtbegrenzung hätte die STIKO nicht einknicken lassen
Die Ständige Impfkommission, STIKO, hat am Montag, 16. August, ihre COVID-19-Impfempfehlung aktualisiert und spricht nunmehr im Gegensatz zu ihren vorangegangenen Statements eine Impfempfehlung für alle 12- bis 17-Jährigen aus. Der Beschlussentwurf ist in das vorgeschriebene Stellungnahmeverfahren gegangen. Es wird damit…
dieBasis begrüßt Widerstand der Stiko gegen Druck aus der Politik
„Wir begrüßen, dass die Ständige Impfkommission (Stiko) die Politik in die Schranken weist“, sagt David Claudio Siber, Mitglied im Vorstand der basisdemokratischen Partei, dieBasis. Die Stiko hatte sich lautstark gegen die ebenso lautstarken Forderungen gewehrt, die Impfempfehlung für Kinder und…
Alexander Harm – ehemaliger dieBasis Bundesvorstand (Säule Machtbegrenzung)
Mein Name ist Alexander Harm und ich bin im Jahr 1970 zur Welt gekommen. Ich habe eine 24jährige Tochter und bin seit 1997 selbstständiger Unternehmer. Die Basis ist so ähnlich wie „mein Baby“. Als einer der Gründer der Partei und…