Bürgerkabinett – Bürger entscheiden über die Politik von morgen
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Berlin, 26. Januar 2025. Die Landeswahlausschüsse in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben in ihren Sitzungen am vergangenen Freitag die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 zugelassen. In den zwölf weiteren Bundesländern scheiterte dieBasis…
Pressemitteilung Berlin, 03. Juli 2023 Drei Jahre nach ihrer Gründung behauptet sich die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) als fester Bestandteil der außerparlamentarischen Opposition. Entstanden aus einem Teil der Widerstandsbewegung gegen die unverhältnismäßigen Maßnahmen in der sogenannten „Corona-Pandemie“, hat sie…
Pressemitteilung Vom 31. März 2023 bis zum 2. April 2023 fand in Braunschweig der 3. ordentliche Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) statt. Die bis zu 600 anwesenden Mitglieder wählten dabei einen neuen Bundesvorstand. Das neue Team an der Spitze…
Pressemitteilung der Partei Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Anzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt. Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil…
Mit der Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine lässt sich die Bundesregierung immer weiter in diesen NATO-Stellvertreterkrieg hineinziehen. Waffenlieferungen verlängern nur das Töten. Das ist nicht unser Krieg, er schadet uns politisch und wirtschaftlich.Es ist eine neue…
Frag den Staat und Du bekommst keine Antwort? Pressemitteilung der Partei dieBasis Am 12.12.2022 fand eine Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Bundestag statt, auf der Todesursachen im Zeitraum 2016 bis einschließlich des 1. Quartals 2022 auf der Basis von 72 Millionen…
Die offensichtlich erfolgten Sprengungen, die am Montag den 26.09.2022 kurz nach 02:00 Uhr und kurz nach 19:00 Uhr, die Gaspipelines Nordstream 2 und Nordstream 1 so schwer beschädigten, dass die Anfangsbefüllung von 300.000 Tonnen Methan vom Meeresgrund aufstiegen und in…
Pressemitteilung der Partei dieBasis Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, ist betroffen über den Tod der Wiener Ärztin Dr. Lisa-Marie Kellermayrund bedauert diesen sehr. Sie spricht den Angehörigen ihr tiefesMitgefühl und Beileid aus. Jeder Freitod ist einer zuviel. Er ist…
Presseerklärung Das Ratifizierungsgesetz zu CETA, dem Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischender EU und Kanada, wurde von der Ampelkoalition am 7.7. zur 1. Lesung in den Bundestageingebracht.Gegen dieses Abkommen gab es in den Jahren 2014–17 große Proteste. Die Grünen habensich damals als…
Pressemitteilung der AG Frieden Am 10. und 11. September lädt die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) zu einer bündnisorientierten Friedenskonferenz in Hamburg ein. Die Arbeitsgemeinschaft sieht einen äußerst dringenden Handlungsbedarf für regionale und überregionale Friedensinitiativen: Außenpolitisch findet eine…
Pressemitteilung Berlin – 15.06.2022 Gegen den Vorsitzenden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis), Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich soll laut Medienberichten ein von der Staatsanwaltschaft Göttingen beantragter Strafbefehl erlassen worden sein. Entgegen anderslautender Darstellung entfaltet der Strafbefehl, der Dr. Fuellmich bislang nicht…
Pressemitteilung Meldung über Ablehnung des Hauptantrags der Verfassungsbeschwerde von RA Dr. Lipinski zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist falsch! Nur Eilantrag betroffen – Hauptverfahren weiterhin in Karlsruhe anhängig. Kürzlich erschienen zu der Verfassungsbeschwerde hinsichtlich der einrichtungsbezogenen Impflicht Presseartikel (Journalistenwatch (1), Junge Freiheit…
Pressemitteilung: Impfpflicht gekippt! 08.04.2022 Die Partei dieBasis bedankt sich bei allen, die sich den wissenschaftlich unbegründeten Corona-Maßnahmen widersetzt haben und es immer noch tun. Vielen Dank auch an diejenigen, die Briefe und E-Mails an die Bundestagsabgeordneten versendet haben, um sie…
Berlin, den 23.03.2022 Die Arbeitsgruppe Gesundheit (AG Gesundheit) der Partei dieBasis hält die angedachte generelle Impfpflicht – egal ab welchem Alter – und die einrichtungsbezogene Impfpflicht für das Gesundheitswesen sowohl aus medizinischen als auch aus politischen Gründen für nicht akzeptabel.…
Wir trauern in tiefen Gedanken um unser Mitglied, den frühreren In-Extremo-Dudelsack- und -Schalmeispieler Boris Pfeiffer, genannt „Yellow“ Pfeiffer. Er wurde 53 Jahre alt. Boris nahm an einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen in Wandlitz teil, als die Polizei die sich auf…