Schlagwort Pressemitteilung

Bürgerkabinett – Bürger entscheiden über die Politik von morgen

Beitragsbild Pressekonferenz Bürgerkabinett
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) lädt alle interessierten Medienvertreter herzlich zur Pressekonferenz zur Vorstellung des Bürgerkabinetts ein – einer bahnbrechenden demokratischen Struktur, die Bürgerinnen und Bürgern eine direkte Mitbestimmung in der Politik ermöglicht.
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dieBasis ist in vier Bundesländern zur Bundestagswahl zugelassen

Teilnahme an der Bundestagswahl in vier Bundesländern

Berlin, 26. Januar 2025. Die Landeswahlausschüsse in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben in ihren Sitzungen am vergangenen Freitag die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 zugelassen. In den zwölf weiteren Bundesländern scheiterte dieBasis…

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War die Kritik an den Corona-Maßnahmen doch berechtigt?

RKI-Protokolle: Aufarbeitung der politischen Entscheidungen!
Die RKI-Protokolle sind höchst brisant und zeigen, wie die Regierung die Lage entgegen den Experten-Meinungen absichtlich dramatisierte und dass die sogenannten Corona-Maßnahmen nicht auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse, sondern auf willkürlichen politischen Weisungen beruhten. DieBasis, fordert die sofortige und unabhängige Aufarbeitung der Corona-Pandemie.
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Die Basisdemokratische Partei feiert ihr dreijähriges Bestehen

dieBasis Jubiläum

Pressemitteilung Berlin, 03. Juli 2023 Drei Jahre nach ihrer Gründung behauptet sich die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) als fester Bestandteil der außerparlamentarischen Opposition. Entstanden aus einem Teil der Widerstandsbewegung gegen die unverhältnismäßigen Maßnahmen in der sogenannten „Corona-Pandemie“, hat sie…

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dieBasis zeigt Außenministerin Baerbock beim Internationalen Strafgerichtshof an

Krieg

Pressemitteilung der Partei Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Anzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt. Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil…

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Die Kriegstreiber in der Bundesregierung handeln nicht im Interesse der Bürger!

Panzerlieferungen in die Ukraine

Mit der Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine lässt sich die Bundesregierung immer weiter in diesen NATO-Stellvertreterkrieg hineinziehen. Waffenlieferungen verlängern nur das Töten. Das ist nicht unser Krieg, er schadet uns politisch und wirtschaftlich.Es ist eine neue…

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Die Ampelkoalition will CETA schnell ratifizieren

Ampel will CETA durchwinken

Presseerklärung Das Ratifizierungsgesetz zu CETA, dem Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischender EU und Kanada, wurde von der Ampelkoalition am 7.7. zur 1. Lesung in den Bundestageingebracht.Gegen dieses Abkommen gab es in den Jahren 2014–17 große Proteste. Die Grünen habensich damals als…

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Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschland

dieBasis AG Frieden

Pressemitteilung der AG Frieden Am 10. und 11. September lädt die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) zu einer bündnisorientierten Friedenskonferenz in Hamburg ein. Die Arbeitsgemeinschaft sieht einen äußerst dringenden Handlungsbedarf für regionale und überregionale Friedensinitiativen: Außenpolitisch findet eine…

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Vermutlich politisch motivierter Angriff der Göttinger Justiz auf Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, den Vorsitzenden der Partei dieBasis

Reiner Fuellmich

Pressemitteilung Berlin – 15.06.2022 Gegen den Vorsitzenden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis), Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich soll laut Medienberichten ein von der Staatsanwaltschaft Göttingen beantragter Strafbefehl erlassen worden sein. Entgegen anderslautender Darstellung entfaltet der Strafbefehl, der Dr. Fuellmich bislang nicht…

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Richtigstellung zur Verfassungsbeschwerde der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

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Pressemitteilung Meldung über Ablehnung des Hauptantrags der Verfassungsbeschwerde von RA Dr. Lipinski zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist falsch! Nur Eilantrag betroffen – Hauptverfahren weiterhin in Karlsruhe anhängig. Kürzlich erschienen zu der Verfassungsbeschwerde hinsichtlich der einrichtungsbezogenen Impflicht Presseartikel (Journalistenwatch (1), Junge Freiheit…

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AG Gesundheit: Pressemitteilung zum Thema „Impfpflicht“

STOP Covid-19 Impfpflicht

Berlin, den 23.03.2022 Die Arbeitsgruppe Gesundheit (AG Gesundheit) der Partei dieBasis hält die angedachte generelle Impfpflicht – egal ab welchem Alter – und die einrichtungsbezogene Impfpflicht für das Gesundheitswesen sowohl aus medizinischen als auch aus politischen Gründen für nicht akzeptabel.…

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