Pressemitteilung
Berlin, 03. Juli 2023
Drei Jahre nach ihrer Gründung behauptet sich die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) als fester Bestandteil der außerparlamentarischen Opposition. Entstanden aus einem Teil der Widerstandsbewegung gegen die unverhältnismäßigen Maßnahmen in der sogenannten „Corona-Pandemie“, hat sie sich zu einer Organisation entwickelt, die sich nicht nur für eine Erneuerung in Politik und Gesellschaft einsetzt, sondern auch eigene gesellschaftspolitische Konzepte vorlegt. Die basisdemokratische Entwicklung dieser Konzepte scheint das „Erfolgsrezept“ der Partei zu sein, die es bereits in mehreren kommunalen Parlamenten zu Fraktionsstärke gebracht hat.
Kurz nach Gründung der Partei dieBasis am 4. Juli 2020 erlebte sie im Herbst des Jahres einen enormen Mitgliederzulauf. So konnten innerhalb kürzester Zeit bundesweit Strukturen aufgebaut und damit Landesverbände mit Kreis-, Stadt- und Bezirksverbänden gebildet werden.
Aktuell zählt die Partei dieBasis ca. 28.000 Mitglieder. Sie weist mit deutlich über 50 % ganz ohne Quote den höchsten Frauenanteil in der bundesweiten Parteienlandschaft auf. Sie vereint Menschen mit mannigfaltigem Lebenshintergrund und unterschiedlichen politischen Erfahrungen, ohne dabei Unterschiede bei der Nationalität, kulturellen Identität, Religion, sexuellen Orientierung und Herkunft zu machen. Vereint sind die Mitglieder auch durch die in der Satzung und hier insbesondere in der Präambel definierten Ziele, wonach Ideologien, Fanatismus und Radikalismus abgelehnt werden. dieBasis steht auf dem Boden des Grundgesetzes und hat dies ebenfalls in ihrer Satzung fest verankert.
Mit großem Engagement der Mitglieder konnte die Partei dieBasis schon im ersten Jahr nach Bestehen an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen und erreichte mit ca. 1,5 % der Wählerstimmen (1,4 % Zweitstimmen, 1,6 % Erststimmen) einen Achtungserfolg. Bundesweit stimmten mehr als 700.000 Wählerinnen und Wähler für die neue Partei und wechselten mit ihrem Wahlverhalten aus allen etablierten Parteien. Es folgten weitere Wahlen auf Landes- und Kommunalebene, wie die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, die Bürgerschaftswahl in Bremen, die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin sowie die Kommunalwahlen in Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Der Einsatz wurde belohnt, und es konnten einige Vertreter in die kommunalen Parlamente gewählt werden.¹
Aus Sicht von dieBasis besteht die Gefahr der Aushöhlung unserer bürgerlichen Freiheiten auch nach der Corona-Krise dramatisch fort. Die von den regierenden Parteien mit Unterstützung der Medien ausgeführten Angriffe auf unsere Grundrechte (Beispiel: WHO-Pandemievertrag), die deutlich verengten Debattenräume, die „Ver-Graichung“ von Politik, NGOs und Wirtschaft, die Missachtung von demokratischen Wahlen und vieles mehr machen deutlich, dass es einer demokratischen Erneuerung bedarf. Dafür steht dieBasis und ist deshalb Teil der breiten demokratischen Widerstandsbewegung in Deutschland.
Was unterscheidet die Partei dieBasis von den etablierten Parteien?
Die Mitglieder sind der Überzeugung, dass direkte Demokratie ein wichtiges Mittel für die politische Willensbildung sowie die Beteiligung der Menschen an demokratischen Entscheidungsprozessen innerhalb und außerhalb der Parlamente sein muss.
Die Partei dieBasis kann als neue basisdemokratische Friedenspartei bezeichnet werden, denn alte Forderungen der Friedensbewegung und eine kritische Sicht auf die NATO finden hier überwiegende Zustimmung. Sie setzt sich mit ihrer Bundes-AG Frieden aktiv für diplomatische Verhandlungen im Russland-Ukraine-Krieg statt Waffenlieferungen ein und für eine wirksame Sicherheitsarchitektur für Frieden in Europa. Grundsätzlich spricht sich dieBasis gegen jede Form von Gewalt, Hass und Diskriminierungen aller Art aus. Sie positioniert sich unabhängig und frei von Konformitätszwängen oder Abhängigkeiten von Konzernen oder Lobbyisten.
Ihre Namensgebung war kein Zufall, denn erklärtes Ziel der Partei ist eine neue politische Basis. Eine stabile Basis, die den Menschen und seine Bedürfnisse in den Mittelpunkt rückt und in der aktiv eine politische Mit- und Selbstbestimmung gefördert wird. Basisdemokratie wird tatsächlich gelebt, indem beispielsweise das Delegiertensystem abgelehnt wird und jedes Mitglied seine Stimme behält. Politische Ausrichtungen und Entscheidungen werden gemeinsam durch die Mitglieder mittels der Methode des Systemischen Konsensierens getroffen, so dass jede Meinung echten Einfluss auf das Ergebnis hat.
Auf diesen Parteiwerten (Säulen) beruht das Handeln und der zwischenmenschliche Umgang im Innen- sowie im Außenverhältnis: Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit, Schwarmintelligenz.
Die Freiheitsrechte schützen uns und garantieren Vielfalt, unsere persönliche Freiheit, aber auch die der Andersdenkenden. Das Recht auf Freiheit ist das wichtigste Grundrecht und es kann nur erhalten werden, wenn Macht transparent gemacht und begrenzt wird. Hierzu ist Achtsamkeit nötig – im politischen Geschehen wie auch im Umgang mit sich selbst und mit anderen. Auf dieser Grundlage baut die Partei dieBasis auf die Schwarmintelligenz, das heißt, auf die Intelligenz der Vielen, die im freien und achtsamen Zusammenwirken die menschlichsten und nachhaltigsten Lösungen findet.
¹ https://nrw.diebasis.nrw/diebasis-ratsfraktion-in-kirchlengern/
¹ https://diebasis-partei.de/2023/04/diebasis-etabliert-sich-in-der-bayrischen-kommunalpolitik/