Klarnamen-Pflicht im Internet?
Gastbeitrag von Prof. Dr. Martin Schwab – Ich muss gestehen: Früher hätte ich einer solchen Klarnamen-Pflicht im Internet durchaus etwas abgewinnen können. Heute sehe ich das völlig anders.
Kategorie Kommentar
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Jenseits der Schablone: Müssen wir immer nur zwischen Demokratie und Diktatur wählen?
Gastbeitrag von Peter Scheller – Ein Artikel, der derzeit geteilt wird, beschreibt ein bekanntes psychologisches und soziales Phänomen. Menschen neigen unter Druck dazu, Verantwortung „nach oben“ abzugeben. Angst, Gruppendruck und das Bedürfnis nach Sicherheit können dazu führen, dass wir lieber folgen, als selbst zu prüfen und zu widersprechen.
Ein Deutscher an die Spitze des NATO-Militärausschusses
Gastbeitrag von Peter Scheller – Nach Berichten der WELT AM SONNTAG soll Generalinspekteur Carsten Breuer ab Anfang 2028 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses werden. Auffällig ist dabei nicht nur die Personalie, sondern die Begründung aus Bündniskreisen.
Direkte Demokratie im internationalen Vergleich
Direkte Demokratie ist für viele politische Bewegungen zum positiven Gegenbild eines als nicht mehr funktionierend empfundenen Partei- und Regierungssystems geworden. Gemeint ist damit aber mehr als nur „öfter abstimmen“. Es geht um konkrete Instrumente, die der Bevölkerung ermöglichen, verbindlich zu entscheiden.
Rundfunkbeitrag vor Gericht
Am 01. Oktober 2025 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein hoffentlich wegweisendes Verfahren statt, das das Potenzial hat, die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland grundlegend zu verändern.
Verfassungsrichterwahl – Was keiner fragt, aber was zu hinterfragen wäre
Das ganze Theater um die Besetzung der vakanten Stellen am Bundesverfassungsgericht ist zwar noch nicht abgeschlossen, wirft aber weitere Fragen und Verwunderung auf. Dabei soll gar nicht auf die Personalie der Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf [1] eingegangen werden, zumal die Dame…
Am Rande des Abgrunds
Warum Europa in einen Krieg schlittert, den es nicht gewinnen kann – Ein Kommentar von Günther Burbach. Es sind nicht mehr nur Warnungen. Es sind Realitäten. Frankreichs und Großbritanniens Militärchefs reisen in die Ukraine, um eine direkte europäische Präsenz vorzubereiten.
Aufrüstung ohne Widerspruch
Wie Deutschland Schritt für Schritt kriegstüchtig gemacht wird – Ein Kommentar von Günther Burbach. Die Sprache hat sich verändert. Es ist von "Kriegstüchtigkeit" die Rede, von "Verteidigungsbereitschaft" und der "Zeitenwende"
Historische Zäsur: hemmungslose Verschuldung durchgesetzt
Die Tragweite der Entscheidung des Parlaments an diesem Tag, eine Verschuldung über Hunderte Milliarden und eine Änderung des Grundgesetzes zum Zwecke der Klimaneutralität bis 2045, wird einst von Historikern zu bewerten sein.
Ungleichbehandlung: Die Herausforderungen für Kleinparteien in Deutschland
In der politischen Landschaft Deutschlands ist eine besorgniserregende Ungleichheit zwischen etablierten Parteien und Kleinparteien zu beobachten.
Studie widerlegt die Zuschreibung zum rechten Spektrum
Im Ergebnis ordnen die Wissenschaftler dieBasis als zentristische Anti-Establishment-Partei ein. Das Fehlen nativistischer Statements ist für die Wissenschaftler ein Zeichen, dass der Partei das charakteristische Merkmal rechtspopulistischer Parteien fehlt.
Ist Intoleranz heimisch geworden?
Die Ereignisse rund um das Projekt "Nürnberg" der Partei dieBasis sind kein Einzelfall von Intoleranz. Aktuell steht Frau Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz anlässlich einer Filmvorführung zu ihrem 75. Geburtstag vor ähnlichen Herausforderungen.
Selbstbestimmt oder fremdbestimmt?
Wenn Gesetze weitreichende und schwerwiegende Folgen für den größten Teil der Bürger haben, sollten diese direkt dazu befragt werden und mitbestimmen.
Über die Wunderwelt der KI und die Marktschreier
Allein die Gefahren, die im Militärbereich potenziell von künstlicher Intelligenz (KI) ausgehen können, zeigen: Es müssen endlich sinnvolle Regularien in allen Gebieten der KI eingezogen werden. Das sollte allerdings vonseiten wirklich unabhängiger Geister geschehen.
75 Jahre deutsches Grundgesetz
Während die Medien in der Coronakrise mit Panikpropaganda in Dauerschleife die Einschränkungen der Grundrechte befeuert haben, versucht die Politik nach wie vor – mehr oder weniger heimlich – das Grundgesetz zu umgehen.
Das Goldene Buch der Stadt Wernigerode
Für den Besuch Robert Habecks anlässlich der Energieministerkonferenz (26.-28.09.2023) in Wernigerode hatte sich Oberbürgermeister Tobias Kascha (SPD) etwas Besonderes ausgedacht: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck soll sich ins Goldene Buch der Stadt eintragen. Kascha rechnete offenbar nicht mit dem Protest der Bevölkerung in der 35.000 Einwohner Stadt Wernigerode im Harz, der sich tagelang in den Sozialen Medien abspielte.
Meine Gedanken zu uns
von Karsten Wappler Fast täglich finde ich Nachrichten über die Folgen der Corona-Maßnahmen. Die Mainstream-Medien schießen sich nach und nach auf bestimmte Politiker ein, die sie für verantwortlich halten. Es ist wie aus einem schlechten Film, in dem man die…
Der Hochstapler – wie Karl Lauterbach seinen Lebenslauf fälschte
von Holger Gräf Die aktuelle Bundesregierung ist voller skurriler Personen. Es gibt einen Wirtschaftsminister, der nicht weiß, was eine Insolvenz ist; es gibt eine Außenministerin, die wahllos Kriegserklärungen ausspricht; es gibt einen Bundeskanzler, der mutmaßlich einer der größten Wirtschaftskriminellen unseres…
Nachruf – Clemens Arvay ist von uns gegangen
Ein Nachruf von Dr. Andreas Sönnichsen Tiefe Trauer hat uns alle erfasst. Clemens Arvay, der bekannte Biologe, Autor, Musiker und Menschenfreund ist tot. Vor etwa drei Jahren durfte ich Clemens beim Talk im Hangar 7 von Servus-TV zum Thema „Coronavirus:…
Entsteht in der Ukraine die Staatsform eines omnifeudalen oder ultrapekuniären Staates?
ein Kommentar von Dietmar Ferger Öffentlich-Private Partnerschaften im kapitalistischen Staat Im Kapitalismus wird der Begriff der Demokratie schon sehr strapaziert, aber immerhin haben die Menschen die Möglichkeit, ihre Regierung und damit auch die Ausrichtung des Staates bestimmen zu können –…
Ein Fussball-Märchen in der Wüste
Eine Bankrotterklärung des freien Sports und der Kniefall vor totalitärem Kapital von Stefan Nocon Mit der im Jahre 2010 getroffenen Entscheidung, eine Fussball-Weltmeisterschaft (1) in einen Wüstenstaat mit einer nicht existenten Fussball-Tradition zu vergeben, sollte eigentlich Jedem klar geworden sein,…
In Niedersachsen wird eine Koalition der Wählerverlierer regieren
Wahlanalyse zur Landtagswahl in Niedersachsen Ein Kommentar von Dietmar Ferger Seit der Bundestagswahl 2021 (BTW 2021) ist etwa ein Jahr vergangen. In dieser Zeit ist das Protestpotential stark angestiegen, die Unzufriedenheit der Menschen mit der herrschenden Politik war wahrscheinlich im…
Schau mir in die Augen, Kleines, und sag mir: Was genau ist ein „sicherer“ Impfstoff? *
Mitentscheidend für eine Aussage über die Sicherheit eines Impfstoffs ist die Größe der Versuchsgruppen während der Zulassungsstudie. Die von der Zulassungsbehörde akzeptierte Gruppengröße lässt zudem eine Aussage darüber zu, wie Gesundheitsbehörden und Gesetzgeber das Wort „Sicherheit“ definieren: Bei einem mRNA-Impfstoff,…
Was hat der Internationale Kindertag mit dem Sinn des Lebens zu tun?
Am 1. Juni wird in vielen Ländern der „Internationale Kindertag“ begangen. Ein geeigneter Anlass, einmal darüber nachzudenken, was Kinder wirklich brauchen. Was sind ihre tatsächlichen Bedürfnisse – und was ist nur realitätsfremde Ideologie? Wie werden Kinder zu emotional und sozial…
ZDF Frontal, ein Tankstellenmord, die AAS-Experten und eine Stiftung, die keine ist
Ein Kommentar (mit einem Hauch Polemik…) Schon die Überschrift folgt dem Muster der Macher, besser Verursacher, der ZDF-Sendung „Frontal“. Die Aneinanderreihung von Wortgruppen, die Zusammenhänge suggerieren soll, die man ja so nicht gemeint haben muss. Das ist das „Geschäftsmodell“ inzwischen…