von Holger Gräf
Im besten Deutschland aller Zeiten waren laut dem Bundesamt für Statistik im Jahr 2022 fast 21 % der Deutschen von Armut betroffen. Im Jahr zuvor waren es nach Auskunft der Bundeszentrale für politische Bildung noch 16,6 %. In direkten Zahlen ausgedrückt bedeutet dies, dass im Jahr 2021 13,8 Millionen Menschen und im Jahr 2022 17,3 Millionen Menschen an oder unterhalb der Armutsschwelle lebten. Tendenz stark steigend.
Arm ist man in Deutschland übrigens, wenn einem als Einzelperson weniger als 781 Euro bzw. als Paar weniger als 1.171 Euro monatlich zur Verfügung stehen. Das kann man natürlich so nicht festlegen, denn das Leben in München, Hamburg, Düsseldorf oder Köln ist nun einmal teurer als das Leben in Berlin, Duisburg oder Essen oder auf dem Land. Und deshalb sind das auch nur Durchschnittswerte.
Als ein offizieller Grund wird übrigens die Corona-Pandemie angegeben, doch es war nicht die Erkältungswelle, die zur Verarmung führte, sondern die völlig überzogenen Maßnahmen, die dagegen ergriffen wurden. Als weiteren Grund geben die Quellen einen starken Anstieg der Inflation an. Auch das stimmt, doch fällt so etwas nicht wie ein schicksalhafter Asteroid vom Himmel, sondern ist das Ergebnis von katastrophal falscher Politik.
Viele Menschen glaubten anfangs, die Politik würde sie vor allzu harten Maßnahmen beschützen, die nun einmal die ärmere Bevölkerung besonders treffen. Eine Unterbrechung der Stromversorgung beispielsweise. Dies zu vermeiden wäre zumindest klug, denn eine solche Maßnahme verschlimmert die Situation der Armen nur noch mehr. Doch weit gefehlt. Im Jahr 2021, also in dem Jahr, in dem Strom langsam, aber sicher zum Luxusgut wurde, wurde sage und schreibe 235.000 Haushalten der Strom abgestellt. Angedroht wurde es vier Millionen Haushalten. Und das sind nur die Kunden der sogenannten Grundversorgung. Zeitgleich forcierte die Politik den Wechsel auf Smartmeter, mit denen man es den Stromversorgern viel leichter macht, den Strom abzustellen. Knopfdruck genügt und der Kühlschrank hört auf zu brummen, das Telefon tut’s nicht mehr und der Herd ist nutzlos.
Manch einer glaubte auch, es gäbe einen Schutz vor Obdachlosigkeit, indem man Vermietern die Kündigung bei Armut erschweren würde. Auch dort weit gefehlt. Vermieter günstiger Wohnungen haben gar kein Problem, ihre Mieter vor die Tür zu setzen und ihre Wohnungen neu zu vermieten. Nachmieter gibt es genug, denn auch wem es früher einmal finanziell blendend ging, der spürt jetzt den Druck auf dem Geldbeutel.
Langsam, aber sicher geht den Deutschen das Geld aus. Wer früher recht wohlhabend war, ist es jetzt nicht mehr, wer früher gut über die Runden kam, tut sich jetzt schwer und wer früher am Existenzminimum lebte, plumpst jetzt einfach unten aus dem ganzen System heraus. Ende! Manch einer kann sich noch gerade so eben in billigere Wohngebiete und Städte mit einem niedrigeren Mietspiegel retten, bis es auch dafür nicht mehr reicht. Andere landen direkt auf der Straße.
Das scheint aus Sicht grüner Politik auch so gewollt. Zumindest aber wird es billigend in Kauf genommen.
Wohin das langfristig führen wird, ist doch klar. Wer alles, was ihm monatlich zur Verfügung steht, zur Abwendung von Zählersperrung und Mietkündigung aufwenden muss, der kauft natürlich nur noch das absolut Notwendigste. Die billigste Kleidung, die billigsten Lebensmittel. Dass davon der Bäcker oder Metzger um die Ecke nicht mehr existieren kann, zumal er ebenfalls unter den hohen Energiepreisen leidet, sollte wohl klar sein. Aber auch Supermärkte, die nicht gerade Discounter sind, werden die Entwicklung inzwischen sicherlich spüren. Was man nicht unbedingt braucht, kauft man nicht mehr. Vielleicht hält die Hose, das Sofa, die Winterjacke ja noch ein weiteres Jahr. Und schon meldet der Versandhändler Otto Anfang 2023 satte Umsatzeinbrüche.
Wir sprechen hier aber nicht nur von Läden, in denen wir etwas einkaufen können, sondern auch von Arbeitgebern. Was, wenn die ihre Mitarbeiter entlassen müssen? Richtig! Weitere Armut!
Irgendwann kommen wir an einem Punkt an, wo das Ganze unumkehrbar wird. Dann ist es nichts mehr mit Rettung. Dann sind die Löcher so groß, dass man sie nicht mehr stopfen kann. Momentan allerdings scheint ja noch Geld genug da zu sein. Man schaue sich einfach nur die Summen an, die zur Unterstützung der Ukraine bereitgestellt werden. Naja, werden jetzt vielleicht einige sagen, das habe schließlich Vorrang. Allerdings wissen wir spätestens seit der Katastrophe im Ahrtal, dass bei der damaligen wie auch aktuellen Bundesregierung scheinbar alles Vorrang vor der eigenen Bevölkerung hat. Damals gab es den (heißen) Ukrainekrieg noch gar nicht und Hilfsgelder fließen bis heute – wenn überhaupt – nur spärlich ins Ahrtal. „Kein Geld“, hieß es damals aus Regierungskreisen.
Man kann nur jedem Menschen raten, sich vor diesen Regierungen zu fürchten. Dabei ist es egal, ob es sich um die Union, die SPD, die Grünen oder die FDP handelt. Sie würden uns erfrieren und verhungern lassen. Daher ist es so wichtig, dass sie in möglichst allen Parlamenten durch integre Kräfte ersetzt werden. Eine solche integre Kraft ist dieBasis.
Lassen Sie uns gemeinsam diese Abwärtsspirale aufhalten, bevor sie nicht mehr aufzuhalten ist. Glauben Sie nicht, Sie seien nicht betroffen. Falls Sie NOCH nicht betroffen sind, ist das Ganze nur eine Frage der Zeit.