Wenn Altlinke – hier die Omas gegen Rechts – gegen Andersdenkende – hier dieBasis – pöbeln, ist das natürlich nicht „Hass und Hetze“, sondern eine Meinungsäußerung.
Anlässlich einer Demonstration mit Beteiligung der Partei dieBasis in Bückeburg im Mai 2024 hatten sich die OGR mit Aussagen dagegen positioniert, die wegen ihrer hetzerischen Tonlage hier nicht weiter zitiert werden. Interessierte mögen in das Schaumburger Wochenblatt schauen. 1
Birgit Nowak, Mitglied des Landesvorstands der Partei dieBasis Niedersachsen, stellte Strafanzeige.
“Die genannten Personen äußerten sich im Zuge einer Versammlung gegen Mitglieder der Partei dieBasis in einer beleidigenden Weise. Frau Sosnitza bezeichnete die Partei als “bekannt als Sammelbecken von Querdenkern, Coronaleugnern, Antisemiten und Verschwörungsanhängern”. (vgl. Zeitungsartikel Schaumburger Wochenblatt)
Herr Uebel sprach auf der gegen die Versammlung der “Demo gegen die Machtübernahme der WHO” gerichteten Versammlung über frühere Nazi-Aufmärsche in Bad Nenndorf und stellte so einen Zusammenhang zwischen diesen und den aktuellen Protesten her. Ich bin als aktives Mitglied der dieBasis direkt betroffen, da ich beleidigt und verleumdet wurde.”
Die Staatsanwaltschaft Bückeburg lehnt nun mit Schreiben vom 19. August 2024 die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ab. Sie stellt fest, dass es sich bei den Schmähungen um zulässige Meinungsäußerungen handelt, „weil die in den verwendeten Wortbeiträgen verwendeten Tatsachen (sic!) auch anderen Quellen – insbesondere Wikipedia (sic!) – zu entnehmen sind und es deshalb fernliegt, dass die Beschuldigten Sie und die Partei dieBasis schmähen wollten.“
dieBasis ein Sammelbecken von Querdenkern, Coronaleugnern, Antisemiten und Verschwörungsanhängern zu nennen, ist also keine Schmähung unserer Partei?
Dass Wikipedia, worauf sich die Staatanwaltschaft bezieht, keine seriöse Quelle ist, lernt man bereits in der Schule oder spätestens im Studium. Vor Gericht ist Wikipedia zudem als zitierfähige Quelle nicht zugelassen.
“In der Wikipedia gibt es totalitäre bzw. mafiöse Sozialstrukturen, die in Teilen der Online-Enzyklopädie eine sachliche Diskussion bzw. Editierung von Artikeln unmöglich machen. Besonders in politischen und sozialwissenschaftlichen Themenfeldern agieren einige besonders problematische Sichter und Administratoren.” Markus Fiedler
Für den Wikipedia-Artikel der Partei dieBasis soll demnach zu großen Teilen Gerhard Sattler 2, ein Aktiver der Partei ÖkoLinX, verantwortlich sein. Dirk Pohlmann, investigativer Journalist mit über 30-jähriger Erfahrung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen sowie Markus Fiedler, Filmemacher (u.a. “Die dunkle Seite der Wikipedia“), legen auf der Plattform Wikihausen dar, wie Wikipedia-Artikel massiv manipuliert und vorsätzlich unsachlich gestaltet werden – hier insbesondere der Artikel zu der Partei dieBasis. Wer einen Eindruck von der propagandistischen und manipulativen Arbeitsweise linker Aktivisten bei Wikipedia haben möchte, dem sei der Beitrag bei Wikihausen zu dem Wikipedia-Artikel über dieBasis empfohlen. 3 Der Foliensatz zur Präsentation liegt dort ebenfalls zum Download bereit. 4
Ja, dieBasis ist ein Sammelbecken, und zwar friedliebender, aufgeklärter, basisdemokratischer Menschen, die in der Vergangenheit zum Teil politischen Parteien jeglicher Couleur angehörten oder gänzlich unpolitisch waren bis zur Ausrufung der Pandemie und drohender Impfpflicht.
Ein Großteil der angeblich kruden Verschwörungstheorien zur Pandemie hat sich durch die Veröffentlichung der RKI-Protokolle inzwischen als Tatsachen herausgestellt und wird demnächst weitere Klarheit vor dem Bundesverfassungsgericht finden. 5
Die Alt-68-er Omas erhielten vor kurzem den Aachener Friedens(!)preis. Man fragt sich, wofür?
Links und Quellen
- Omas gegen Rechts stellen sich gegen Querdenker | Schaumburger Wochenblatt (schaumburger-wochenblatt.de) ↩︎
- http://de.pluspedia.org/wiki/Gerhard_Sattler_(Wikipedist_und_Klavierlehrer)#Kritik_innerhalb_von_Wikipedia ↩︎
- Verleumdung der Basis – Staatsanwaltschaft beruft sich auf Wikipedia als Quelle | #98 Wikihausen – Geschichten aus Wikihausen ↩︎
- wikihausen98-2.pdf ↩︎
- Verwaltungsgericht Osnabrück legt Bundesverfassungsgericht Entscheidung über einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht vor | Verwaltungsgericht Osnabrück (niedersachsen.de) ↩︎