Aktuelles

Stellungnahme der Basis zum widerrechtlichen Eindringen in unser Datensystem

Stellungnahme der Basis zum widerrechtlichen Eindringen in unser Datensystem - crime 1862312 640

Am 18.04.2021 wurde auf die Basisdemokratische Partei Deutschlands ein Hackerangriff verübt. Dabei wurde auf den Datenbestand der Bundespartei zugegriffen. Dies stellt einen Angriff auf eine demokratisch legitimierte Partei, die bereits an einer Landtagswahl teilgenommen hat, dar und damit einen Angriff…

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dieBasis begrüßt das Urteil der Richter aus Weimar für Maskenfreiheit an Schulen

dieBasis begrüßt das Urteil der Richter aus Weimar für Maskenfreiheit an Schulen - mask 5246901 640

Keine Gesichtsmasken, keine Mindestabstände, keine Schnelltests mehr für die Schüler/-innen zweier Schulen in Weimar, das ist die Kurzfassung des Beschlusses des Familiengerichts Weimar vom 8. April 2021. Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland begrüßt dieses Urteil im Sinne der Kinder…

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Frontalangriff der Regierung Merkel auf die parlamentarische Demokratie

Frontalangriff der Regierung Merkel auf die parlamentarische Demokratie - corona 4968050 640

Kanzlerin Angela Merkel versucht in Eile und unter großem Druck auf die Parlamentarier, das Infektionsschutzgesetz (IfSG) derart anzupassen, dass eine „Inzidenz“ von lediglich einem Promille ausreichen soll, gravierende Einschränkungen des gesamten gesellschaftlichen Lebens durchzusetzen. Dies soll ohne die Berücksichtigung der…

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