von Holger Gräf Immer dann, wenn bestehende Parteien dem politischen Willen eines ausreichend großen Teils der Bevölkerung nicht entgegenkommen, entsteht zunächst eine wachsende außerparlamentarische Opposition, aus der dann nicht selten eine neue Partei entsteht, welche diese Opposition in die Parlamente…
von Martina Laabe Am 28.11.2023 hielt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung. Einige Aspekte verdienen eine nähere Betrachtung. Scholz spricht von „schweren, unvorhersehbaren äußeren Krisen“ und diese These ist anzuzweifeln. Nun, der Einmarsch der Russen in die Ukraine war nicht unvorhersehbar,…
von Holger Gräf Hierzulande ist es mit einer echten Aufarbeitung der Coronajahre und des Unrechts, das zu dieser Zeit begangen wurde, ja nicht weit her. Obwohl inzwischen eindeutige Beweise dafür vorliegen, dass sämtliche Maßnahmen nicht nur nutzlos waren, sondern zudem…
von Sven Teubner Es ist noch keine Woche her und doch schon weitestgehend aus den deutschen Mainstream-Medien verschwunden. Das bilaterale Treffen des türkischen Präsidenten Recip Tayip Erdogan mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz. Dabei hätte es wichtiger nicht sein können,…
von Kirstin Hollmann und Martina Laabe Bei all den vielen Problemen und Krisen der jetzigen Zeit kommt ein Thema leider häufig zu kurz: der Schutz und das Wohl unserer Kinder. Eine Gesellschaft, die ihre Kinder nicht schützen kann, zerstört ihre…
von Sven Teubner Nun ist es so weit, nach 18 Jahren als Fraktion im Deutschen Bundestag steht fest, dass die Partei Die Linke am Nikolaustag, dem 06.12.2023, ihren Fraktionsstatus aufgibt, um fortan als Gruppe im Deutschen Bundestag weiterzuwirken. Sie verliert…
von Holger Gräf Derzeit brodelt es offensichtlich in der FDP. Mehrere Mitglieder wollen in einer Abstimmung erzwingen, dass die FDP die Ampel-Koalition verlässt. Das wäre das Aus der aktuellen Regierungskoalition, denn mit dem Ausscheiden der FDP wäre auch die Sitzmehrheit…
Von Stefan Nocon und Martina Laabe Am 08.10.2023 fanden in Bayern die Landtags- und Bezirkswahlen statt. Dabei trat natürlich auch dieBasis an. Es gelang uns auf Anhieb 119.314 Stimmen zu bekommen. Das sind anteilig landesweit 0,9 % der Stimmen. In…
