von Holger Gräf In der Klage zweier Bundeswehr-Offiziere gegen die Aufnahme der sogenannten Covid-Impfung in das Basis-Impfschema der Bundeswehr (welches automatisch einem Impfzwang für jedes Mitglied der Bundeswehr gleichkäme), gib es nun eine positive Wendung. Nachdem der verhandelnde Senat des…
Der gesellschaftliche Umgang mit Andersdenkenden von Stefan Nocon Wer kennt sie nicht, die prominenten Äußerungen vieler Politiker oder Funktionäre, die während der Corona-Krise gefallen sind: „Pandemie der Ungeimpften“, „Tyrannei der Ungeimpften“ oder auch nur die permanente Verwendung der Begriffe „Coronaleugner“,…
von Holger Gräf Er ist DER Held unserer Generation. Er hat die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen der vergangenen Jahrzehnte aufgedeckt, willkürliche Morde an Zivilisten angeprangert und eine systematische Folterung von Kriegsgefangenen offenbart. Wäre derjenige, den Julian Assange damit an den Pranger stellte,…
Pressemitteilung Berlin – 15.06.2022 Gegen den Vorsitzenden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis), Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich soll laut Medienberichten ein von der Staatsanwaltschaft Göttingen beantragter Strafbefehl erlassen worden sein. Entgegen anderslautender Darstellung entfaltet der Strafbefehl, der Dr. Fuellmich bislang nicht…
von Holger Gräf Einst war Deutschland das Land der Dichter und Denker. Dann wurden wir zum Land der Normierer und Reglementierer. Jedes Industrieprodukt, jedes Blatt Papier, jede Schraube, jeder Stuhl oder Tisch unterliegt einer Norm, der sogenannten DIN-Norm. Als es…
Wie die Politik die Pflegekrise verschärft von Christina Kade Wer erinnert sich nicht an die vollmundigen „Versprecher“ unserer Politiker im Sommer 2021, als Olaf Scholz, Karl Lauterbach, Christian Lindner (1), aber auch die Unionsparteien sich noch darin einig waren, es…
Zum 73. Geburtstag des deutschen Grundgesetzes von Christina Kade Der 23. Mai 1949 war ein besonderer Tag. Es war der Geburtstag unseres Grundgesetzes. Kurz nach dem Ende des 2. Weltkrieges sollte dieses Grundgesetz vor allem eines – es sollte die…
Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Gesetz vom 10.12.2021 zur Impfpflicht Pressemitteilung – Berlin, 12.12.2021 Die Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis – erklärt durch ihren neuen Bundesvorstand ihren entschiedenen Widerspruch zur Einführung einer Corona-Impfpflicht für Gesundheitspersonal in Deutschland. Sie schließt…
Am 7. Oktober 2021 hat Bundesgesundheitsminister Spahn eine Korrektur der bevölkerungsweiten Impfquote gegen die COVID-19-Erkrankung bekanntgegeben. Das RKI geht jetzt von einem Anteil von bis zu 80 % vollständig geimpfter Personen in der Erwachsenenbevölkerung aus. Damit ist eine Größenordnung erreicht,…
Kanzlerin Angela Merkel hat während der jüngsten, und für sie letzten Befragung im Deutschen Bundestag, ihre Haltung bekräftigt, dass die Pandemie erst vorbei sei, wenn die ganze Welt geimpft ist. Damit das ehrgeizige Vorhaben auch in Deutschland reibungslos umgesetzt werden…
Die Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes um den Paragrafen 28b hat Bundestag und Bundesrat passiert. Die Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier, verkommt zur Banalität. Im „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes “ wird letzteres als die Lösung des Zieles, „die…