Kategorie Pressemitteilungen

Hier findest Du alle Pressemitteilungen der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis).

Die Ampelkoalition will CETA schnell ratifizieren

Ampel will CETA durchwinken

Presseerklärung Das Ratifizierungsgesetz zu CETA, dem Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischender EU und Kanada, wurde von der Ampelkoalition am 7.7. zur 1. Lesung in den Bundestageingebracht.Gegen dieses Abkommen gab es in den Jahren 2014–17 große Proteste. Die Grünen habensich damals als…

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„Urteil aus Leipzig pro Impfpflicht für Soldaten ist ein politisch motivierter Skandal“

Urteil Impfpflicht

Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2022 Berlin, 07. Juli 2022 Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – erklärt seinen entschiedenen Widerspruch zur Entscheidung des 1. Wehrdienstsenats, dass Bundeswehrsoldaten eine sogenannte COVID-19-Impfung…

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Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschland

dieBasis AG Frieden

Pressemitteilung der AG Frieden Am 10. und 11. September lädt die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) zu einer bündnisorientierten Friedenskonferenz in Hamburg ein. Die Arbeitsgemeinschaft sieht einen äußerst dringenden Handlungsbedarf für regionale und überregionale Friedensinitiativen: Außenpolitisch findet eine…

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Vermutlich politisch motivierter Angriff der Göttinger Justiz auf Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, den Vorsitzenden der Partei dieBasis

Reiner Fuellmich

Pressemitteilung Berlin – 15.06.2022 Gegen den Vorsitzenden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis), Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich soll laut Medienberichten ein von der Staatsanwaltschaft Göttingen beantragter Strafbefehl erlassen worden sein. Entgegen anderslautender Darstellung entfaltet der Strafbefehl, der Dr. Fuellmich bislang nicht…

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Die taz hat dem Spitzenkandidaten der Partei dieBasis nichts entgegenzusetzen!

Prof. Dr. Martin Schwab

Über den medialen Umgang mit Prof. Dr. Martin Schwab Ein angesehener Jura-Professor tritt für die Partei dieBasis zur Landtagswahl an. Die taz will ihn wenige Tage vor der Wahl öffentlich in den Dreck ziehen. Und unterschreibt dabei in Wirklichkeit ihre…

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Richtigstellung zur Verfassungsbeschwerde der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

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Pressemitteilung Meldung über Ablehnung des Hauptantrags der Verfassungsbeschwerde von RA Dr. Lipinski zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist falsch! Nur Eilantrag betroffen – Hauptverfahren weiterhin in Karlsruhe anhängig. Kürzlich erschienen zu der Verfassungsbeschwerde hinsichtlich der einrichtungsbezogenen Impflicht Presseartikel (Journalistenwatch (1), Junge Freiheit…

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Wer sich nicht für den Frieden einsetzt, der nimmt den Krieg in Kauf!

Frieden in der Ukraine

Die Partei dieBasis zu Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet Ukraine Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis ist eine Partei des friedvollen und achtsamen Miteinanders und möchte Grundlagen schaffen, um Menschen miteinander zu vernetzen und gegenseitiges Verständnis zu fördern. Sie distanziert sich…

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Pressemitteilung zur geplanten Impfpflicht ab 50 Jahre

dieBasis - Pressemitteilung zur geplanten Impfpflicht ab 50 Jahre

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) lehnt jegliche Impfpflicht ab, egal für welche Bevölkerungs- oder Altersgruppe. Die European Medicines Agency (EMA), das offizielle europäische Erfassungssystem für Impfschäden, listet weit über eine Million gemeldeter Fälle mit erheblichen Nebenwirkungen durch die sogenannten Corona-Impfungen auf,…

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AG Gesundheit: Pressemitteilung zum Thema „Impfpflicht“

STOP Covid-19 Impfpflicht

Berlin, den 23.03.2022 Die Arbeitsgruppe Gesundheit (AG Gesundheit) der Partei dieBasis hält die angedachte generelle Impfpflicht – egal ab welchem Alter – und die einrichtungsbezogene Impfpflicht für das Gesundheitswesen sowohl aus medizinischen als auch aus politischen Gründen für nicht akzeptabel.…

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AG Kindeswohl: Dringliche Information an (Kinder-)Ärzte zum Impfstoff „Comirnaty“ der Firma BioNTech

Beitragsbild für Pressemitteilung - AG Kindeswohl Dringliche Information an Ärzte zum Impfstoff „Comirnaty“ der Firma BioNTech

Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, appelliert eindringlich an die Vernunft der Ärzte und möchte darüber informieren, dass der Impfstoff der Firma BioNTech Manufacturing GmbH mit dem Namen „Comirnaty“ und der Zulassungsnummer EU/1/20/1528/001 zwei Stoffe beinhaltet, die möglicherweise nicht für…

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AG Gesundheit: Stellungnahme zur Kündigung von Prof. Dr. Andreas Sönnichsen durch die MedUni Wien

Portraitbild Prof. Dr. Andreas Sönnichsen

In der vergangenen Woche wurde unserem Basismitglied Prof. Dr. Andreas Sönnichsen, Professor für Allgemein- und Familienmedizin, fristlos durch die Leitung der MedUni Wien gekündigt. Die Begründung für die Kündigung: Seinem ehemaligen Arbeitgeber würden Äußerungen und Publikationen von Prof. Dr. Sönnichsen…

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Impfpflicht ist verfassungswidrig und demokratiezersetzend

STOP Covid-19 Impfpflicht

Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Gesetz vom 10.12.2021 zur Impfpflicht Pressemitteilung – Berlin, 12.12.2021 Die Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis – erklärt durch ihren neuen Bundesvorstand ihren entschiedenen Widerspruch zur Einführung einer Corona-Impfpflicht für Gesundheitspersonal in Deutschland. Sie schließt…

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Schluss jetzt! Nach Korrektur der Impfquote – Corona-Maßnahmen sofort aufheben!

Schluss jetzt! Nach Korrektur der Impfquote - Corona-Maßnahmen sofort aufheben! - photo 2021 09 08 15 20 35

Am 7. Oktober 2021 hat Bundesgesundheitsminister Spahn eine Korrektur der bevölkerungsweiten Impfquote gegen die COVID-19-Erkrankung bekanntgegeben. Das RKI geht jetzt von einem Anteil von bis zu 80 % vollständig geimpfter Personen in der Erwachsenenbevölkerung aus. Damit ist eine Größenordnung erreicht,…

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Auch dieBasis-Mitglieder auf der „Todesliste“ von „Ein Geimpfter“

Vor einigen Tagen wurde eine „Todesliste“ per Mail versendet von einem anonymen Absender, der sich „ein Geimpfter“ nennt und ca. 250 Personen auflistet, die man wie Tiere „entnehmen“ sollte. Auch dieBasis-Mitglieder sind auf dieser Liste zu finden. Michael Fritsch, Bundestagskandidat in…

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Offener Brief an die Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung

Offener Brief an die Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung - Andreas Soennichsen

Sehr geehrter Herr Dr. Gassen, sehr geehrter Herr Dr. Hofmeister, mit großer Erleichterung haben wir Ihren Vorstoß zur Kenntnis genommen, die Coronamaßnahmen schnellstmöglich zu beenden und sogar am 01.10.2021 einen „Freedom-Day“ auszurufen (). Wir stimmen Ihren Forderungen voll und ganz…

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Der CEXIT aus der Coronakrise – dieBasis antwortet

Der CEXIT aus der Coronakrise - dieBasis antwortet - CXT Logo h1 002

Das Ende der Corona-Krise – das 10-Punkte-Programm der Basisdemokratischen Partei Deutschland für den „CEXIT“ In einem offenen Brief auf Openbook-Berlin werden die Parteien aufgefordert, ihre Strategien zur Bewältigung der Corona-Krise kundzutun, um dem Wähler eine Entscheidungsgrundlage für die Bundestagswahl am…

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„Pfizer (Biontech)-‚Impfstoff‘ tötet mehr Menschen als er rettet!“

Darstellung Virus und Dollarzeichen

dieBasis, AG Gesundheit Bund, fordert den sofortigen STOPP der Impf-Kampagne bei Kindern und Jugendlichen. Grund: Es sterben mehr Menschen durch die Impfungen, als gerettet werden. Am Freitag, den 17. September 2021, entschied sich die amerikanische Food and Drug Administration FDA…

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