Hier findest Du alle Pressemitteilungen der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis).
„Wir haben im Übrigen noch keine rechtskräftige Grundsatzentscheidung über Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung. (…) Eine höchstrichterliche Klärung in der Sache ist noch nicht erfolgt,“ erklärte Prof. Hans-Jürgen Papier, deutscher Staatsrechtswissenschaftler und ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, in einem Interview gegenüber der Berliner…
Die Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland, dieBasis, haben in einem Konsensierungsverfahren Dr. Reiner Fuellmich als ihren Kanzlerkandidaten ermittelt. 10.529 Mitglieder haben sich daran beteiligt. Den zweiten Platz erreichte Viviane Fischer. Beide sind vielen durch ihre Arbeit im Corona-Ausschuss bekannt. Vorstandsmitglied…
Immer mehr Eltern sorgen sich im Hinblick auf die Corona-Impfungen um das Wohl ihrer Kinder und organisieren sich. Auch die Basisdemokratische Partei Deutschland registriert eine Eintrittswelle von Eltern, die ihre Kids vor einer drohenden Impfung schützen wollen. „Kinder sind in…
Die „Impfapartheid“ nimmt weiter Fahrt auf. Menschen, die sich nicht gegen COVID-19 impfen lassen möchten, bekommen künftig keinen Verdienstausgleich, wenn sie in Quarantäne geschickt werden. Dabei reicht der Kontakt mit einem vermeintlich Corona-Infizierten, wobei nicht unterschieden wird, ob dieser nun…
Update 27.08.2021 22:00: Das Verbot der Veranstaltungen wurden nach Intervention unserer Anwälte inzwischen aufgehoben! Aber der skandalöse Versuch, dieBasis-Wahlkampfveranstaltungen aus politischen Motiven zu verbieten, bleibt bestehen. Jeder kann zu unseren Wahlveranstaltungen kommen und mit unseren Kandidaten ins Gespräch kommen! Wir…
dieBasis kritisiert Bundestagsentscheidung: Das ist verfassungswidrig. Der Ausnahmezustand, der seit Monaten das Land lähmt, sollte eigentlich am 11. September beendet sein. Für die Bundesregierung hat diese Entscheidung den Vorteil, dass sie weiterhin massiv die Grundrechte der Bürger einschränken kann. Und…
Kabul ist gefallen. Die Nachrichten aus Afghanistan sind erschreckend. Die Taliban übernehmen die Kontrolle in Afghanistan und reißen alle Bemühungen der vergangenen 20 Jahre nieder, im Land eine stabile demokratische Ordnung zu schaffen. „Keiner, der dem westlichen Versprechen von Freiheit…
Die Ständige Impfkommission, STIKO, hat am Montag, 16. August, ihre COVID-19-Impfempfehlung aktualisiert und spricht nunmehr im Gegensatz zu ihren vorangegangenen Statements eine Impfempfehlung für alle 12- bis 17-Jährigen aus. Der Beschlussentwurf ist in das vorgeschriebene Stellungnahmeverfahren gegangen. Es wird damit…
#HÄNDEWEGVONUNSERENKINDERN Verzweiflung und Wut von Eltern über das an Schulen errichtete Maßnahmenregime scheinen auch in Mecklenburg-Vorpommern groß zu sein. Dr. Anke Voss, Sabine Langer und Dr. Wolfgang Wodarg initiierten deshalb eine Petition unter dem Hashtag #HändeWegVonUnserenKindern. Innerhalb von 24 Stunden…
Das Bundesgesundheitsministerium hat, in Vorausschau auf die nächste Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August, ein sechsseitiges Papier vorgelegt, in dem eine dramatische Verschärfung der Corona-Maßnahmen für den Herbst angekündigt wird. Der Druck auf die Bevölkerung, sich impfen zu lassen, wird demnach deutlich…
Teuerungswelle für Lebensmittel erwartet Mehrere deutsche Medien machten im letzten Monat den bisherigen prozentualen Anstieg der Inflation hierzulande, insbesondere im Lebensmittelbereich, ebenso zum Gegenstand wie eine erwartete Teuerungswelle im Jahresfortgang. Allen voran DIE WELT in einem Artikel vom 12.Juli 2021…
Das Bundesverfassungsgericht hat heute der Beschwerde von ARD, ZDF und Deutschlandradio stattgegeben und die Blockade einer Anhebung der Rundfunkbeiträge durch das Land Sachsen-Anhalt beendet. Damit ist der Weg frei, den Bürger noch mehr zur Kasse zu bitten für ein Programm,…
Wir haben mit Bestürzung erfahren müssen, dass gestern im Zusammenhang mit den Demonstrationen in Berlin am 01.08.2021 ein Mitglied unserer Partei gestorben ist. Als Gründungsmitglied der Partei dieBasis und Mitgründer des Landesverbands NRW, war er schon am 01.08.2020 bei der…
Vor einigen Tagen wurden Ausschnitte eines Interviews mit unserem Mitglied Prof. Dr. Sucharit Bhakdi auf dem Onlineportal der Tagesschau veröffentlicht. Gezeigt wurde ein etwa zwei Minuten langer Ausschnitt aus einem insgesamt anderthalbstündigen Interview aus dem Frühjahr 2021. Dieser Ausschnitt und…
Zahl der Neugründungen in Deutschland um elf Prozent gesunken Es fällt auf, dass im KfW-Gründungsmonitor 2021 fast durchgängig die Corona-Krise für die gesunkene Zahl von Gründungsaktivitäten verantwortlich gemacht wird. „Mit dem ersten „Shutdown“ im Frühjahr 2020 wurde klar, dass die…
Voraussetzungen sind erfüllt Am 08.07.2021 fand ab 9:00 Uhr im Deutschen Bundestag die erste von zwei öffentlichen Sitzungen des Bundeswahlausschusses zum Thema „Anerkennung von Vereinigungen als Parteien für die Bundestagswahl 2021“ statt. Unter Vorsitz von Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel berieten…
„Wir begrüßen, dass die Ständige Impfkommission (Stiko) die Politik in die Schranken weist“, sagt David Claudio Siber, Mitglied im Vorstand der basisdemokratischen Partei, dieBasis. Die Stiko hatte sich lautstark gegen die ebenso lautstarken Forderungen gewehrt, die Impfempfehlung für Kinder und…
Anfang der Woche haben bei dem Weimarer Familienrichter Christian Dettmar, beim Ehepaar Ulrich und Almuth Masuth, beide Bundestagskandidaten für dieBasis, sowie bei den Gutachtern Prof. Dr. Christian Kuhbandner, Prof. Dr. Ulrike Kämmer und Prof. Dr. Ines Kappstein fast zeitgleich Hausdurchsuchungen…
Neueste Studien belegen eine abrufbare Immunantwort des Menschen auf das SARS-CoV 2-Virus. „Das bedeutet, dass unser aller Immunsystem erwiesenermaßen nicht blind ist im Hinblick auf das sogenannte `neue Virus`, sondern dass es erkannt wird“, freuen sich Prof. Dr. Karina Reiß…
Kanzlerin Angela Merkel hat während der jüngsten, und für sie letzten Befragung im Deutschen Bundestag, ihre Haltung bekräftigt, dass die Pandemie erst vorbei sei, wenn die ganze Welt geimpft ist. Damit das ehrgeizige Vorhaben auch in Deutschland reibungslos umgesetzt werden…
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will mehr gesunde Fichten schlagen lassen. Damit soll dem drastischen Preisanstieg um bis zu 100 Prozent und Lieferengpässen beim Bauholz entgegengewirkt werden. Bislang wird ein verstärktes Abholzen beschränkt, was nun „schnellstmöglich“ rückgängig gemacht werden soll, melden…
die Basis wehrt sich gegen neues Gesetz zur Konkretisierung des Stiftungsrechtes, an das Änderungen des InfSG unauffällig einfach angehängt wurden. „Mit der heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Konkretisierung des Stiftungsrechtes soll das Infektionsschutzgesetzes (InfSG) unverantwortlich geändert werden, denn damit sollen…
Burkhardt Platek ist erster gewählter dieBasis-Volksvertreter 2.726 Wählerinnen und Wähler haben dieBasis gewählt und damit Burkhardt Platek aus Bad Salzungen von der basisdemokratischen Partei dieBasis mit ihrer Stimme zum Mitglied des Kreistages im Wartburgkreis (Thüringen) gemacht. Er ist damit das…