Aufruf der AG Frieden DieBasis Dessau ruft zur Friedensdemonstration „Handwerker für den Frieden“ in Berlin auf 1. Oktober, 13 Uhr (Alexanderplatz) Es wird immer deutlicher: Im Konflikt zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation stellt sich unsere Regierung in völlig…
Am 10. und 11. September fand die bündnisorientierte Friedenskonferenz der Partei dieBasis in Hamburg statt. Trotz Verhinderungsversuchen von antidemokratischen Kräften konnte das Programm wie geplant vollständig umgesetzt werden. Mit über 80 Teilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet hat diese Konferenz gezeigt,…
Presserklärung der AG Gesundheit Bund zum Thema Masern-Impfpflicht Die Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen durch das Bundesverfassungsgericht am 21. Juli 2022, veröffentlicht am 18. August 2022, entstammt der gleichen Quelle wie die Entscheidungen zu der berufsbezogenen…
Von Otto Bürger In Bremen wird im Mai nächsten Jahres die neue Bürgerschaft (Landtag) gewählt. Parteien und Mandatsträger beginnen allmählich, sich wieder der Bürger und Wähler bewusst zu werden. Es ist also Zeit, sich öffentlichkeitswirksam zurückzumelden und in Erinnerung zu…
Gaspreise, Gasumlage, Gasmangel – es stinkt gewaltig Von Otto Bürger Erdgas ist – anders als das frühere Stadtgas, das man aus Kohle herstellte – geruchlos und ungiftig. Um Explosionen aufgrund unbemerkten Gasaustritts zu vermeiden, werden dem Erdgas geruchsintensive Substanzen (Odoriermittel)…
Ein Zwischenruf von Otto Bürger Konnte Goethe seinen Faust noch sagen lassen: „Hier bin ich Mensch, hier darf ich’s sein“, wird offensichtlich angestrebt, dass es bald heißt: „Bin ich gentechnisch manipuliert, so darf ich sein.“ Aber der Reihe nach, und…
von Rainer Günther Könnte es zum Einsatz gegen Demonstranten kommen? Wir schreiben den 20. August des Jahres 2022, und bei den politischen Entscheidern Deutschlands geht die Angst um. Ja, richtig gelesen. Anders kann man die Aussage von Frau Baerbock in…
von Katrin McClean Jeder, der sich weiterhin um Dialog und Verständnis mit Russland bemüht, steht vor dem Dilemma, dass Versuche, den russischen Angriffskrieg mit vorangegangenen Entwicklungen zu erklären, als Billigung interpretiert werden könnten, was einer Straftat gleichkäme. Mitte April wurde…
Die Eskalation des Krieges in der Ukraine stellt für die Friedensbewegung eine große Herausforderung dar. Wer bisher um Verständnis für Russland geworben hat, sieht sich nun in Bedrängnis. Doch einseitige Schuldzuweisungen an Russland ignorieren die Rolle der EU und NATO…
Was uns die Geschichte gelehrt hat? von Christina Kade Am 20. August 1947 endeten in Nürnberg die Prozesse gegen Ärzte des Nazi-Regimes mit 10 Schuldsprüchen. In weiser Voraussicht wurden außerdem 10 „Gebote“ für die Medizin formuliert, die wir heute als…
Sorgt der Rechtsstaat noch für Gerechtigkeit? Von Christina Kade Am 05.08.2022 berichtete die Süddeutsche Zeitung über eine Ärztin, die in mehr als 300 Fällen Maskenatteste ausgestellt hat und dafür zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt wurde. Die Begründung lautete,…
Pressemitteilung der Partei dieBasis Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, ist betroffen über den Tod der Wiener Ärztin Dr. Lisa-Marie Kellermayrund bedauert diesen sehr. Sie spricht den Angehörigen ihr tiefesMitgefühl und Beileid aus. Jeder Freitod ist einer zuviel. Er ist…
(frei nach Albert Einstein) Von Dietmar Ferger (LV Baden-Württemberg) Die Bundesregierung hat beschlossen, mit den gleichen Maßnahmen, die sich in den letzten zwei Jahren nicht nur als wirkungs- und nutzlos, sondern auch als schädlich und zerstörerisch erwiesen haben, in den…
Oh Karl, Du musst uns vorbereiten auf die schlimmste Pandemie aller Zeiten … von Holger Gräf Nun ist es also da, das neue Infektionsschutzgesetz. Es wird voraussichtlich vom 01. Oktober 2022 bis zum 07. April 2023 Gültigkeit haben und umfasst…
von Holger Gräf Die Luft ist raus; der Optimismus verflogen. Die sogenannte Covid-Impfung, die zunächst als „einzige Lösung“ angepriesen wurde, von der man zunächst behauptete, sie würde die Krankheit verhindern; dann, sie würde die Ansteckung Dritter verhindern und schlussendlich, sie…
von Holger Gräf Wir wollten genau dort anknüpfen, wo wir ein Jahr zuvor aufgehört hatten, als Berlin die größte und friedlichste Demo aller Zeiten erlebe. Initiiert von der Bewegung Querdenken-711, waren am 01.08.2020 Hunderttausende nach Berlin gereist, um friedlich für…
von Holger Gräf Es galt für die Mehrheit als eine der krudesten Verschwörungstheorien des Widerstands gegen das Corona-Regime: Die Einführung eines sogenannten Social-Credit-Systems. Ernst Wolff hatte schon seit vielen Monaten vor seiner Einführung gewarnt und auf die dramatischen Folgen hingewiesen,…
Es gibt wohl fast niemanden, den die politische Situation, die gesellschaftliche Diskussion und die wirtschaftliche Lage in Deutschland nicht berührt. Es geht um teilweise willkürliche, meist aber interessengeleitete Entscheidungen, die für unser Land und seine Bevölkerung von existenzieller Bedeutung sind.…
Oder wie selbstgerechte Ideologien unsere Wirtschaft in den Abgrund reißen. Wir schreiben Montag, den 11 Juli 2022 und die alljährlichen Wartungsarbeiten an der Gaspipeline Nord Stream 1, haben begonnen. Soll heißen, ab heute fließt kein Gas mehr durch die Pipeline,…
von Holger Gräf Es ist jetzt auf den Tag genau ein Jahr her, als das Wetter in Teilen Deutschlands verrückt zu spielen begann. Der Regen begann am 14. Juli 2021. Und es war nicht einfach nur Regen, es war Starkregen.…
Presseerklärung Das Ratifizierungsgesetz zu CETA, dem Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischender EU und Kanada, wurde von der Ampelkoalition am 7.7. zur 1. Lesung in den Bundestageingebracht.Gegen dieses Abkommen gab es in den Jahren 2014–17 große Proteste. Die Grünen habensich damals als…
von Holger Gräf Wir haben in Deutschland eine Gewaltenteilung (1). Die gesetzgebende, die rechtsprechende und die ausführende Gewalt agieren völlig unabhängig voneinander. Eine wechselseitige Beeinflussung gibt es nicht. Daraus folgert unter anderem, dass jeder vor dem Gesetz gleich zu behandeln…
Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2022 Berlin, 07. Juli 2022 Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – erklärt seinen entschiedenen Widerspruch zur Entscheidung des 1. Wehrdienstsenats, dass Bundeswehrsoldaten eine sogenannte COVID-19-Impfung…
Pressemitteilung der AG Frieden Am 10. und 11. September lädt die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) zu einer bündnisorientierten Friedenskonferenz in Hamburg ein. Die Arbeitsgemeinschaft sieht einen äußerst dringenden Handlungsbedarf für regionale und überregionale Friedensinitiativen: Außenpolitisch findet eine…
von Holger Gräf Es ist eines jener Ereignisse, die zwar nicht direkt vor den Blicken der Öffentlichkeit verborgen werden, die aber von ebendieser nicht (oder nicht ausreichend) zur Kenntnis genommen werden: Die umstrittene und dennoch umgesetzt Kompetenzerweiterung der Europäischen Polizeibehörde…