„Auch wenn der Senat diese Regelung klugerweise als nicht verpflichtend und optional einführen wird, ist damit der Ausgrenzung Tür und Tor eröffnet“, sagte Kai Lüdders, Spitzenkandidat Hamburg für die kommende Bundestagswahl. Es sei zu erwarten, dass im Laufe des Herbstes…
dieBasis kritisiert Bundestagsentscheidung: Das ist verfassungswidrig. Der Ausnahmezustand, der seit Monaten das Land lähmt, sollte eigentlich am 11. September beendet sein. Für die Bundesregierung hat diese Entscheidung den Vorteil, dass sie weiterhin massiv die Grundrechte der Bürger einschränken kann. Und…
Mittlerweile gibt es eine Fülle von Autoren, Kurs- und Seminarleitern sowie Therapeuten und auch Ärzten, die sich mit ‚Achtsamkeit‘ beschäftigen – sowohl in Form von Veröffentlichungen wie auch mit Therapie- oder Seminarangeboten. Überwiegend, so scheint es, steht das ‚Ich‘ und…
Für eine Hamburger Polizistin war es ein glücklicher Zufall, dass sie ausgerechnet bei der Kundgebung, die unter anderem gegen die Maskenpflicht in der Hamburger Innenstadt am Samstag, 15. August 2020, stattfand, ärztliche Hilfe benötigte. Die junge Beamtin brach vor der…
20 Jahre nachdem die NATO-Staaten unter Führung der USA Afghanistan den Krieg erklärten, ziehen sich die NATO-Truppen nun aus dem Land zurück. Obwohl Afghanistan nichts mit den Anschlägen vom 11. September 2001 in New York zu tun hatte, besetzten NATO-Truppen…
Kabul ist gefallen. Die Nachrichten aus Afghanistan sind erschreckend. Die Taliban übernehmen die Kontrolle in Afghanistan und reißen alle Bemühungen der vergangenen 20 Jahre nieder, im Land eine stabile demokratische Ordnung zu schaffen. „Keiner, der dem westlichen Versprechen von Freiheit…
Die Ständige Impfkommission, STIKO, hat am Montag, 16. August, ihre COVID-19-Impfempfehlung aktualisiert und spricht nunmehr im Gegensatz zu ihren vorangegangenen Statements eine Impfempfehlung für alle 12- bis 17-Jährigen aus. Der Beschlussentwurf ist in das vorgeschriebene Stellungnahmeverfahren gegangen. Es wird damit…
Wer kennt nicht die zermürbenden Probleme der Zusammenarbeit? Ewige Diskussionen, unklare Regeln, Übervorteilung und Durchsetzung von Einzelinteressen. Und wer kennt nicht den – oft unterdrückten – Ärger, die Erschöpfung und schließlich die Resignation, die dadurch hervorgerufen werden? Wie oft möchten wir gern gut…
#HÄNDEWEGVONUNSERENKINDERN Verzweiflung und Wut von Eltern über das an Schulen errichtete Maßnahmenregime scheinen auch in Mecklenburg-Vorpommern groß zu sein. Dr. Anke Voss, Sabine Langer und Dr. Wolfgang Wodarg initiierten deshalb eine Petition unter dem Hashtag #HändeWegVonUnserenKindern. Innerhalb von 24 Stunden…
Ein inzwischen gealtertes Maßnahmenpapier vom März 2020 gibt zu denken. Am 2. März 2020 sprach Christian Drosten in einer Bundespressekonferenz davon, dass die durch das „neuartige“ Coronavirus ausgelöste Erkrankung nur eine milde Erkältung sei und allenfalls zum Problem werden könne,…
Die BILD titelt am heutigen Dienstag mit: Kanzlerin, wir wollen Einigkeit und Recht und Freiheit! Die plakative Tageszeitung mit Millionenauflage fordert auf der Titelseite in großen Lettern nicht weniger, als dass alle Corona-Maßnahmen sofort ein Ende finden. „Hört auf mit…
„Man soll die Freiheit achten und fördern“. So könnte man die erste der vier Säulen der „Basis“ umschreiben. Auch die soziale Dreigliederung hat „Freiheit“ als eines ihrer Ideale: „Freiheit im Geistesleben“. Da ist wohl eine Gemeinsamkeit? Sicher, wenn auch „Freiheit“…
Armin Laschet, Kanzlerkandidat der Union, tut sich schwer. Besonders in den Überschwemmungsgebieten in NRW und in der Eifel lässt er scheinbar kein Fettnäpfchen aus und beweist immer wieder, dass ihm politisches Feingefühl so gänzlich fehlt. Jüngst fiel sogar den staatsnahen…
Das Bundesgesundheitsministerium hat, in Vorausschau auf die nächste Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August, ein sechsseitiges Papier vorgelegt, in dem eine dramatische Verschärfung der Corona-Maßnahmen für den Herbst angekündigt wird. Der Druck auf die Bevölkerung, sich impfen zu lassen, wird demnach deutlich…
Teuerungswelle für Lebensmittel erwartet Mehrere deutsche Medien machten im letzten Monat den bisherigen prozentualen Anstieg der Inflation hierzulande, insbesondere im Lebensmittelbereich, ebenso zum Gegenstand wie eine erwartete Teuerungswelle im Jahresfortgang. Allen voran DIE WELT in einem Artikel vom 12.Juli 2021…
Das Bundesverfassungsgericht hat heute der Beschwerde von ARD, ZDF und Deutschlandradio stattgegeben und die Blockade einer Anhebung der Rundfunkbeiträge durch das Land Sachsen-Anhalt beendet. Damit ist der Weg frei, den Bürger noch mehr zur Kasse zu bitten für ein Programm,…
Wir haben mit Bestürzung erfahren müssen, dass gestern im Zusammenhang mit den Demonstrationen in Berlin am 01.08.2021 ein Mitglied unserer Partei gestorben ist. Als Gründungsmitglied der Partei dieBasis und Mitgründer des Landesverbands NRW, war er schon am 01.08.2020 bei der…
Vor einigen Tagen wurden Ausschnitte eines Interviews mit unserem Mitglied Prof. Dr. Sucharit Bhakdi auf dem Onlineportal der Tagesschau veröffentlicht. Gezeigt wurde ein etwa zwei Minuten langer Ausschnitt aus einem insgesamt anderthalbstündigen Interview aus dem Frühjahr 2021. Dieser Ausschnitt und…
Seit mehr als eineinhalb Jahren ist die deutsche Bevölkerung durch die öffentlichen Berichterstattungen in Angst und Panik versetzt worden. Die zu erwartenden Auswirkungen einer zur Pandemie erklärten COVID-Erkrankung wurden möglichst dramatisch geschildert und in Form von Horror-Szenarien dargestellt. Das führte…
Zahl der Neugründungen in Deutschland um elf Prozent gesunken Es fällt auf, dass im KfW-Gründungsmonitor 2021 fast durchgängig die Corona-Krise für die gesunkene Zahl von Gründungsaktivitäten verantwortlich gemacht wird. „Mit dem ersten „Shutdown“ im Frühjahr 2020 wurde klar, dass die…
Voraussetzungen sind erfüllt Am 08.07.2021 fand ab 9:00 Uhr im Deutschen Bundestag die erste von zwei öffentlichen Sitzungen des Bundeswahlausschusses zum Thema „Anerkennung von Vereinigungen als Parteien für die Bundestagswahl 2021“ statt. Unter Vorsitz von Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel berieten…
„Wir begrüßen, dass die Ständige Impfkommission (Stiko) die Politik in die Schranken weist“, sagt David Claudio Siber, Mitglied im Vorstand der basisdemokratischen Partei, dieBasis. Die Stiko hatte sich lautstark gegen die ebenso lautstarken Forderungen gewehrt, die Impfempfehlung für Kinder und…
In einer Studie im Auftrag des Bundesbildungsministeriums wird als eines von sechs Zukunftsszenarien die Einführung eines Sozialpunktesystems nach chinesischem Vorbild empfohlen. So berichtet es das liberal-konservative Magazin Tichys Einblick am 28. Juni 2021. Jobs und Studienplätze hängen unter dieser Prämisse…
Interview mit Dr. Andreas Baum anlässlich des 1. Geburtstages der Partei dieBasis. Was wünscht man einer Partei, die ihren ersten Geburtstag feiert und die man selbst mitgegründet hat? Wir fragten bei Dr. Andreas Baum nach, der zusammen mit Diana Osterhage…